Seit Monaten kommt es auf der Strecke Hamburg-Sylt zu massiven
Verspätungen und Zugausfällen. Trotz vollmundiger versprechen der Bahn,
ist bislang nichts passiert. Nun legt das Land härtere Bandagen an. Information für Gäste der Ferienwohnung auf Sylt Sylter Deichwiesen
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) hat der Bahn
wegen der Pannen auf der Syltstrecke mit Vertragskündigungen gedroht.
Falls die Bahn die Situation in den nächsten Monaten nicht in den Griff
bekommen sollte, müssten auch Teil-Kündigungen von Strecken-Verträgen
erwogen werden, sagte der FDP-Politiker am Freitag im Landtag in Kiel.
Die Situation sei seit dem vergangenen Jahr „evident schlechter
geworden“.
Trotz der jüngsten Zusagen der Bahn beim „Bahn-Gipfel“ vergangene Woche
in Berlin, mehr Personal und Loks zur Verfügung zu stellen, seien am
Montag drei Züge auf der Marschbahn wegen Personalmangels ausgefallen.
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Buchholz betonte, mit Strafzahlungen auch weiterhin den höchstmöglichen
Druck auf die Deutsche Bahn ausüben zu wollen – für Mai hatte Buchholz
zuletzt 500 000 Euro der Bahn in Rechnung gestellt. Pendler mit
Monatskarten würden wie in den Monaten Februar, März und April
voraussichtlich auch für den Monat Mai Entschädigungen von 50 Euro in
der zweiten Klasse und 75 Euro für die erste Klasse erhalten.
Einem SPD-Antrag für höhere Entschädigungen von Pendlern durch das Land –
75 Prozent der Kosten für die Monatskarte – erteilte Buchholz eine
klare Absage. Dadurch würde nur Druck von der Bahn genommen. Im übrigen
werde bereits mehr an die Pendler zurückgezahlt als gesetzlich
vorgeschrieben.
„Eine Art Notstand“
Als Kernproblem für die vielen Verspätungen und Zugausfälle nannte
Buchholz fehlende Investitionen in der Vergangenheit: „Das ist das
Ergebnis, wenn man Infrastruktur über Jahre einfach liegen lässt.“
Buchholz brachte erneut seinen Vorschlag eines sogenannten
Legalverfahrens ein, um einen schnelleren zweigleisigen Gesamtausbau der
Strecke Klanxbüll-Niebüll zu erreichen.
Der Bundestag könne mit einem Legalverfahren per Gesetzgebungsbeschluss
das Planfeststellungsverfahren komplett ersetzen – weil „eine Art
Notstand“ auf dieser Strecke herrsche. Mit einem Legalverfahren, das
aber auch Risiken berge, könnte ein Ausbau statt in zehn Jahren schon in
fünf Jahren erreicht werde. Das Bundesverkehrsministerium will laut
Buchholz prüfen, ob das eine Strecke für ein Pilotprojekt sein könne.
Auch der Grünen-Verkehrsexperte Andreas Tietze sieht den Bundestag und
die Bundesregierung „in der Pflicht, uns auf dieser Strecke zu helfen –
da müssen wir alle Register ziehen“. Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten
Volker Nielsen muss auf der Strecke Hamburg-Westerland auch der
dreigleisige Ausbau
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